Eine Fragestunde und Klatsch

Die große Koalition hat ein wenig mehr Demokratie gewagt und veranlasst, dass die Kanzlerin sich den Fragen der Abgeordneten stellen muss (dreimal im Jahr für eine Stunde).

Gestern war das erste Mal dass sich Frau Merkel stellte. Es gab keinen Schwerpunkt und entsprechend gab es Fragen und Antworten zu unterschiedlichen Themen. Da die Frage und die Antwort auf jeweils eine Minute beschränkt waren, konnte sich auch keine Diskussion entwickeln. Außerdem haben die Claquere der CDU-Fraktion dafür gesorgt, dass es der Fragen nicht allzu viele gab.

Hat das was gebracht? Meiner Meinung nach wenig, denn bei einem solchen Format kann so ziemlich jeder, der auch nicht rhetorisch begabt ist, sich durchmogeln und viel sagen ohne etwas zu beantworten.

Das Format sollte ausgebaut werden. Es sollte öfter stattfinden und zu bestimmten Themen.

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Untersuchungsausschuss

Einen solchen will die FDP beantragen. Er soll zur Untersuchung der Vorgänge rund um die Flüchtlingsproblematik dienen. Ob ein solcher Ausschuss sinnvoll ist oder nicht, will ich hier gar nicht beurteilen. Allerdings finde ich manche Reaktionen auf diesen Vorstoß bedenklich.

Denn: die AfD möchte auch einen solchen Ausschuss. Das ist nun für manche bedenklich, denn – deren Lesart – die FDP würde sich dadurch mit der AfD gemein machen.

Das ist natürlich Unsinn, denn die FDP möchte die Vorgänge um die Probleme, die durch manche Entscheidungen in der Vergangenheit entstanden sind, untersuchen lassen. Das ist legitim und auch Aufgabe einer Opposition.

Die AfD möchte dagegen Tribunal einrichten, um die  Bundeskanzlerin und die Regierung vorzuführen und quasi „abzuurteilen“. Also dass, was diese Partei am besten kann: Vorurteile hegen und Ressentiments bedienen.

Hobbys in Deutschland

Jeder Mensch kann ein Hobby haben und kann diesem auch frönen (sofern er damit nicht gegen irgendwelche Gesetze verstösst)
Briefmarken sammeln ist ein normales Hobby, Briefmarken stehlen hingegen nicht.

Eine Religion ist meiner Meinung nach ein Hobby. Jeder kann seine Religion (oder auch keine) ausüben wie er will – sofern er damit nicht gegen die Gesetze verstösst.

So gesehen gehören für mich Hobbys zu Deutschland.

Ergebnisoffen

Bei „ergebnisoffenen“ Diskussionen sollte vorher vereinbart werden, welche Ergebnisse erlaubt sind und welche nicht.